Essl, Julia

 

BILD LINKS:

Flüchtlingsunterkunft in Groß-Umstadt

Wer sind die tatsächlichen Profiteure von nicht abgeschobenen Flüchtlingen? Diese beispielhafte Flüchtlingsunterkunft ist nur eine von vielen, die von Privatinvestoren gebaut und an die jeweiligen Landkreise für 6 bis 10 Jahre vermietet werden. Hier werden Pauschalen pro Bewohner vom Privatinvestor erhoben.

Sobald die Bewohner einer Arbeit nachgehen, verlangt der Landkreis Mieten. So liegt der Höchstsatz für ein Bett in einer Gemeinschaftsunterkunft im Landkreis Darmstadt-Dieburg bei 194€. Der Landkreis Main-Taunus etwa verlangt von Bewohnern für ein Bett in einem 6-Bett-Zimmer mit Kochnische, verteilt auf 35 qm, inzwischen 398€.

Das hat zur Folge: Die Integration verläuft schleppend, denn den Menschen, die einer Beschäftigung nachgehen, bleibt oft kaum mehr zum Leben als der Sozialhilfesatz.

 

BILD RECHTS:

JVA in Darmstadt-Eberstadt

Seit März 2018 wird auf dem Gelände der JVA Darmstadt ein Abschiebegefängnis eingerichtet. Bislang gibt es kaum mehr als eine Handvoll Plätze, die aber gerade auf 75 Plätze erweitert werden.

Soll ein Flüchtling abgeschoben werden, kann er zur Vorbereitung der Ausweisung (die Haftdauer soll 6 Wochen nicht überschreiten) oder zur Sicherung der Abschiebung (die Dauer der Sicherungshaft beläuft sich auf 6-18 Monate) in Abschiebehaft genommen werden. Dazu muss er nicht straffällig geworden sein.

Abschiebehaft ist keine Strafhaft, deshalb muss die Einrichtung ganz klar von der JVA getrennt bleiben. Die Häftlinge dürfen z.B. ihre eigene Kleidung tragen und ihre Handys nutzen, aber nur mit versiegelter Kamera. Es gibt einen Gemeinschaftsraum, eine Gemeinschaftsküche und einen Gebetsraum, sowie einen kleinen grünen Außenbereich.

Für die Haftkosten muss der Flüchtling selbst aufkommen. So heißt es in §66 (1) Aufenthaltsgesetz: Kosten, die durch die Durchsetzung einer räumlichen Beschränkung, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung entstehen, hat der Ausländer zu tragen.

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